Eisenbahn

Eisenbahn und SchienengüterbetriebAuch das Eisenbahnrecht ist kein typisches Recht, dass von einem Fachanwalt für Verkehrsrecht bearbeitet wird. Es kann mitunter sein, dass bei Verkehrsunfällen der Schienenverkehr beteiligt ist. Dann werden naturgemäß die Vorschriften für den Bau und den Betrieb von Schienenfahrzeugen geprüft. In Deutschland ist die Eisenbahnbau- und Betriebsordnung (EBO) von besonderer Bedeutung. Von zunehmender Bedeutung sind internationale Vereinbarungen, die weitestgehend Einfluss in Deutschland haben. Durch das Abkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) wurde Einheitsrecht geschaffen.

In Deutschland gibt es:

  • das Allgemeine Eisenbahngesetz
  • das Allgemeine Magnetschwebebahngesetz
  • das Eisenbahnneuordnungsgesetz
  • das Deutsche Bahngründungsgesetz
  • die Eisenbahnbau- und Betriebsordnung
  • die Eisenbahnbau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen
  • die Bau- und Betriebsordnung für Pioniereisenbahnen
  • die Magnetschwebebau- und Betriebsordnung
  • das Eisenbahnkreuzungsgesetz und das Privatbahnhilfegesetz

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